LIZENZBEDINGUNGEN DER SCHCO SERVICE GESELLSCHAFT MBH

WICHTIG
Diese Lizenzbedingungen gelten nicht, wenn Sie einen Mietvertrag ber die Software dieses Datentrgers unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschftsbedingungen fr Soft-, Hard- und/oder Datenbankmietvertrge mit der Schco Service Gesellschaft mbH ("Schco") abgeschlossen haben. Die Allgemeinen Geschftsbedingungen fr Soft-, Hard- und/oder Datenbankmietvertrge gelten in diesem Fall ausschlielich, auch, wenn Sie diese Lizenzbedingungen akzeptieren.    

1. LIZENZBEDINGUNGEN 
Durch das Akzeptieren dieser Lizenzbedingungen vereinbaren Sie mit Schco die nachfolgenden Regelungen hinsichtlich der Rechte an der auf dem Datentrger gespeicherten Software und sonstigen Inhalte und sind an diese gebunden. Falls Sie diese Regelungen nicht anerkennen wollen, ist dieses Medium an diejenige Stelle zurckzugeben, von der Sie es erhalten haben; eine ggf. von Ihnen bereits geleistete Vergtung wird Ihnen erstattet. Eine Nutzung oder Weitergabe des Mediums, der Software und/oder der darauf enthaltenen sonstigen Inhalte an Dritte ist dann jedoch unter keinen Umstnden zulssig.

2. URHEBER- UND NUTZUNGSRECHTE (SOFTWARE) 
2.1	Schco gestattet Ihnen unter der Bedingung der Einhaltung dieser Lizenzbestimmungen, die Software zum Zwecke der Erleichterung der Arbeit mit, des Bezugs von und der Planung von und mit Schco-Produkten zu nutzen; eine Abtretung der Rechte aus dieser Gestattung an Dritte ist nicht mglich. Zu diesem Zweck bertrgt Ihnen Schco ein nicht bertragbares und nicht ausschlieliches, zeitlich befristetes und kndbares Recht, die Software nach Magabe der Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen zu nutzen. Smtliche Rechte an der Software und dem in ihr enthaltenen Datenbestand verbleiben bei Schco; dies gilt auch und insbesondere fr die Rechte gem.  69c UrhG. Schco erteilt insofern lediglich seine Zustimmung zu den in 69c Nr. 1 S. 2 UrhG genannten und fr die nach diesen Lizenzbedingungen vorgesehenen Zwecke erforderlichen Handlungen. Weitergehende Rechte werden nicht eingerumt.

2.2	Unzulssig ist weiter jede andere, ber die in diesen Lizenzbedingungen geregelte Nutzung hinausgehende Verwendung der Software und/oder Inhalte und/oder Daten. Sie erhalten nicht das Recht, die berlassene Software und/oder die darin enthaltenen und/oder damit im Zusammenhang stehenden Datenbestnde an Dritte weiterzugeben, abzundern, zu teilen oder zu trennen, zu bearbeiten, mit anderer Software und/oder anderen Datenbestnden zu verbinden (einschlielich der Modifikation durch add-on-Programme), zu bersetzen, zu verbreiten, wiederzugeben und/oder zugnglich zu machen, zu dekompilieren und/oder zu disassemblieren; ausgenommen hiervon ist lediglich die Vornahme notwendiger Handlungen im Rahmen einer Fehlerberichtigung gem.  69d Abs.1 UrhG und eine Dekompilierung zur Herstellung der Interoperabilitt gem.  69e Abs. 1UrhG.

2.3	Alle Rechte (insbesondere alle urheberrechtlich geschtzten Positionen und verwandte Schutzrechte einschlielich des Rechts des Datenbankherstellers sowie alle sonstigen Rechte einschlielich der Rechtspositionen des ergnzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes) an der Software, der darin enthaltenen bzw. damit im Zusammenhang stehenden Inhalten und Daten sowie aller etwaigen damit im Zusammenhang stehenden gedruckten Informationen stehen allein Schco zu. Die Urheberrechte an etwaigen von Schco zur Verfgung gestellten Softwareprodukten anderer Hersteller (z. B. Microsoft, Autodesk, CAD-Plan) stehen diesen zu. Die Datentrger fr die unter Urheberrechtsschutz stehenden Computerprogramme enthalten einen Copyrightvermerk,, welcher Dritte ber den Urheberschutz informiert. Sie sind nicht berechtigt, diesen Copyrightvermerk abzundern oder zu entfernen sowie die Computerprogramme zu kopieren. Zur Vervielfltigung der gelieferten Programme sind Sie nur berechtigt, soweit dies fr die Nutzung des Programmes notwendig ist.

2.4	Je nach Version der vermieteten Software (Einzelinstallationsversion oder Netzwerkinstallationsversion) gelten zustzlich die nachfolgenden Bestimmungen.

a) Sie drfen eine Einzelinstallationsversion der Software auf jeder ihm zur Verfgung stehenden Hardware einsetzen. Ein zeitgleiches Benutzen und Speichern auf mehr als einer Hardware ist aber nur zulssig, sofern Sie ausdrcklich von uns zur Mehrfachnutzung ermchtigt wurden und unter Einhaltung der in der Ermchtigung angegebenen mengenmigen Beschrnkung der Mehrfachnutzung. Wechseln Sie die Hardware, so mssen Sie die Software auf der bisher genutzten Hardware lschen, sofern Sie nicht zur Mehrfachnutzung berechtigt sind. Das Ihnen eingerumte Nutzungsrecht beschrnkt sich auf die Installation der Software auf einer in Ihrem Besitz  stehenden Hardware, das Laden der Software in den Arbeitsspeicher und die Abarbeitung der Software, die Herstellung einer Sicherungskopie, sofern dies fr die Sicherung der knftigen Benutzung erforderlich ist ( 69d Abs. 2 UrhG). Jedes darber hinaus gehende Kopieren, Speichern in Dateien, elektronischen Datenverarbeitungsanlagen und/oder auf Speichermedien aller Art und/oder Weitergeben der Software und/oder der Inhalte und/oder Daten mit Ausnahme des technisch im normalen Abrufvorgang bedingten Zwischenspeicherns im Arbeitsspeicher oder auf der Festplatte des Endnutzers ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung unzulssig. Sie tragen weiterhin dafr Sorge, dass Dritte  gleich auf welchem Wege  keinen Zugriff auf die Software und/oder die Inhalte und/oder Daten haben. 

b) Sie drfen eine Einzelinstallationsversion einer Software nur dann innerhalb eines Netzwerkes auf mehr als einer Hardware benutzen, wenn wir Sie dazu ausdrcklich ermchtigt haben oder Sie die zeitgleiche Nutzung durch mehrere Benutzer unterbinden; in jedem Falle werden Sie jedoch durch geeignete Manahmen sicherstellen, dass die Software nur in Ihrem Netzwerk verwendet wird und keine nach diesen Lizenzbedingungen unzulssigen Handlungen vorgenommen werden.

c) Bei berlassung einer Netzwerkinstallationsversion einer Software drfen Sie von einer zentralen Hardware (beispielsweise einem Server) jederzeit so viele Kopien der Software auf Client-Hardware, d. h. auf das Netzwerk zugriffsberechtigte Hardware, installieren, wie Sie nach unserer Ermchtigung ausdrcklich erlaubt worden ist. Sie haben sicherzustellen, dass die Anzahl der Client-Hardware, auf der die Software installiert ist, nie grer ist als nach unserer Ermchtigung ausdrcklich erlaubt. Jede Erweiterung der Anzahl der erlaubten Installationen bedarf einer neuen ausdrcklichen Ermchtigung von Schco Ihnen gegenber. Die Installation der Netzwerkinstallationsversion ist nur auf Client-Hardware zulssig, die in das firmeneigene Netzwerk von Ihnen eingebunden ist. Jede Nutzung oder Installation in bzw. ber ffentliche Netzwerke oder sonst zur ffentlichen Zugnglichmachung ist untersagt. Fr jede auf einer Client-Hardware installierte Netzwerkinstallationsversion kommt Ziffer 2.4. c) entsprechend zur Anwendung.


3. WEITERE NUTZUNGSBESCHRNKUNGEN
Jede andere und ber die in diesem Vertrag geregelte Nutzung hinausgehende Verwendung der Software, insbesondere jede Vernderung, Umarbeitung, Teilung/Trennung oder sonstige Modifikation der Software (einschlielich der Modifikation durch add-on-Programme, der bersetzung, der Rckentwicklung, der Dekompilierung, der Disassemblierung oder der Verbindung mit anderer Software und/oder anderen Daten oder Datenbanken) ist unzulssig; ausgenommen hiervon ist lediglich die Vornahme notwendiger Handlungen im Rahmen einer Fehlerberichtigung gem.  69d Abs.1 UrhG und eine Dekompilierung zur Herstellung der Interoperabilitt gem.  69e Abs. 1UrhG.

Dieses Medium sowie die darauf gespeicherte Software darf nicht vermietet oder unterlizenziert werden. Ein Versto gegen die Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen berechtigt Schco zur fristlosen Kndigung bzw. zum fristlosen Widerruf der nach diesen Bedingungen erteilten Nutzungserlaubnis und verpflichtet nicht nur zur Herausgabe des Mediums und zur Lschung der Software, sondern kann u. U. zu Schadensersatzansprchen von Schco ( 97 UrhG) wie auch zu strafrechtlichen Konsequenzen fhren (vgl.  106, 107, 108, 108a, 108b UrhG). 

4. BESCHREIBUNG ANDERER RECHTE UND EINSCHRNKUNGEN 
Die Installation dieser Software verlangt eine obligatorische Aktivierung und Registrierung. Hierbei handelt es sich um eine Manahme, die eine nicht lizenzierte Verwendung der Software verhindern soll. Persnliche Informationen von Ihrem Gert werden bei diesem Vorgang jedoch nicht erfasst. Mglicherweise knnen sie nach einer bestimmten Anzahl von Produktstarts Ihre Rechte an der Software nur ausben, wenn Sie Ihre Kopie der Software auf die in der Startsequenz beschriebene Weise aktivieren. Auerdem mssen Sie die Software mglicherweise reaktivieren, falls Sie Ihre Computer-Hardware oder die Software ndern. Schco verwendet diese Manahmen zur Besttigung dafr, dass Sie eine rechtmig lizenzierte Kopie der Software haben und verwenden. Wenn Sie keine lizenzierte Kopie der Software verwenden, sind Sie nicht berechtigt, die Software zu installieren und/oder zu verwenden. 

5. GEWHRLEISTUNG 
Nach dem Stand der Technik knnen Fehler der Software auch bei sorgfltiger Erstellung nicht vollstndig ausgeschlossen werden. Es wird deshalb empfohlen, angemessene Vorkehrungen fr den Fall zu treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgem arbeitet. Ferner knnen bei der Flle der Angaben in den auf dem berlassenen Medium enthaltenen Daten trotz sorgfltigster berprfung vereinzelt fehlerhafte Angaben auftreten. Schco bernimmt durch diese Vereinbarung keine Verpflichtung zur Gewhrleistung oder zum Schadensersatz. Schco weist ausdrcklich darauf hin, dass eine Nutzung der Software eine fachmnnische Planung und Beratung nicht ersetzen kann.

6. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT
Gerichtsstand fr alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Lizenzbedingungen ist Bielefeld; es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts und des internationalen Kaufrechts (CISG). Im Fall eines Abschluss eines gesonderten Vertrages ber die Nutzung dieser Software mit Schco haben die Regelungen dieses Vertrages Vorrang vor diesen Lizenzbedingungen.


Stand: Mrz 2010
